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BgVV als Erstprüfstelle für Novel Foods benannt

15/1998, 02.07.1998

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit über die Zuständigkeit bei der Zulassung von Novel Foods in Kraft getreten

Seit dem 30. Mai 1998 ist das Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin, BgVV, Erstprüfstelle für die Zulassung neuartiger Lebensmittel (Novel Foods). Darunter fallen

• Lebensmittel sowie Lebensmittelzutaten mit neuer oder gezielt modifizierter primärer Molekularstruktur, wie z.B. der Fettersatzstoff Olestra,
• Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die aus Mikroorganismen, Pilzen oder Algen bestehen oder aus diesen isoliert worden sind, wie z.B. Mykoprotein aus Pilzen,
• Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die aus Pflanzen bestehen oder aus Pflanzen isoliert wurden oder aus Tieren isolierte Lebensmittelzutaten, außer wenn sie mit herkömmlichen Vermehrungs- oder Züchtungsmethoden gewonnen wurden und erfahrungsgemäß als unbedenklich gelten können, wie z. B. Mehl aus entbitterten Bitterlupinen,
• Lebensmittel, bei deren Herstellung ein nicht übliches Verfahren angewandt wurde, wenn dies eine bedeutende Veränderung der Zusammensetzung oder Struktur mit Auswirkung auf den Nährwert, Stoffwechsel oder die Menge unerwünschter Stoffe im Lebensmittel bewirkt hat, z. B. mit Hochdruck behandelte Lebensmittel,
• Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die aus gentechnisch veränderten Organismen hergestellt wurden, diese aber nicht mehr enthalten, wie z.B. Püree aus transgenen Tomaten.

Bisher war die Prüfung und Zulassung solcher Lebensmittel und Lebensmittelzutaten bei den Ländern angesiedelt. Bei neuartigen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen, ist das Robert Koch Institut Erstprüfstelle und prüft die Umweltverträglichkeit solcher Produkte. Das BgVV ist zuständig für die Prüfung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit aller neuartigen Lebensmittel.

Wer neuartige Lebensmittel in den Verkehr bringen will, muß einen Antrag bei der zuständigen Erstprüfstelle des Mitgliedsstaates stellen, in dem das Lebensmittel erstmals in Verkehr gebracht werden soll. Die Erstprüfstelle erstellt einen Bericht, der an die europäische Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten weitergegeben wird. Erheben die Mitgliedsstaaten oder die Kommission keine begründeten Einwände, erteilt der Mitgliedsstaat die Genehmigung; das Lebensmittel bzw. die Lebensmittelzutat ist dann in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verkehrsfähig. Bei begründeten Einwänden entscheidet die Kommission unter Beteiligung des ständigen Lebensmittelausschusses.

In Vorbereitung auf diese Aufgabe hat das BgVV bereits im November 1997 ein Internationales Symposium zur Verläßlichkeit der gesundheitlichen Bewertung neuartiger Lebensmittel veranstaltet. Dabei wurden die heute angewendeten Kriterien der Sicherheitsprüfung zur Diskussion gestellt und bewertet. Die Ergebnisse dieses Symposiums liegen jetzt in Form eines Berichtbandes in englischer Sprache mit dem Titel „Proceedings of the International Symposium on Novel Foods Regulation in the European Union- Integrity of the Process of Safety Evaluation" vor. Der Band kann zum Preis von DM 68,-- schriftlich oder per Fax in der Pressestelle des BgVV angefordert werden.

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